Es ist ein Rückschlag für Apple: Samsung darf seinen neuen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N und das Highend-Smartphone Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Der kalifornische Konzern hatte vor dem Landgericht München versucht, eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der Samsung-Geräte zu erwirken. Doch die Richter entschieden sich gegen Apple.
In München ging es beim Nachfolgemodell des 10.1 anders als in Düsseldorf aus: Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge hat sich Apple bei seinem neuerlichen Versuch, Samsung den Verkauf bestimmter Tablets und Handys verbieten zu lassen, auf ein Patent berufen. Das entsprechende Patent wurde Apple 2011 zugesprochen, es betrifft laut Bloomberg eine Technologie, die mit den Touchscreens von Tablets und Handys zusammenhängt.
Der Vorsitzende Richter am Landgericht München sah allerdings Samsungs Einwände, dass das besagte Patent zurückgezogen werden wird, als berechtigt an. Demnach war die besagte Technologie bereits auf dem Markt verfügbar, als Apple beantragte, sie als geistiges Eigentum zu schützen.
(Quelle: spiegel.de)
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